Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
CHB Import & Verkauf

Corinna Hagen-Bünger

§1 Allgemeines, Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Firma CHB Import & Verkauf (im folgenden CHB) und den natürlichen und juristischen Personen, die unser WEB-Shop-Angebot (www.CHB-IuV.com) nutzen (im folgenden Kunden genannt). Für die Geschäftsbeziehung zwischen CHB und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Hiervon abweichende Bedingungen des Käfers haben keine Gültigkeit und werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn CHB ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 2 Vertragsabschluß

Die Angebote des CHB-WEB-Shops (www.CHB-IuV.com) sind freibleibend. Über die Kauffunktion im WEB-Shop gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung ab. CHB erstellt dem Käufer eine Auftragsbestätigung. Der Kaufvertrag kommt mit der Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Im Verkehr mit Unternehmen sind sich die Vertragsparteien einig, dass die Waren nicht für den Weiterverkauf an Verbraucher oder an Unternehmer, die ihrerseits an Verbraucher liefern, bestimmt sind.

§3 Zahlungen, Fälligkeit, Zahlungsverzug

Die Bezahlung der Ware erfolgt per Vorkasse. CHB behält sich das Recht vor , im Einzelfall andere Zahlungsarten zu akzeptieren. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsabschluß zu zahlen.

§4 Preise und Zahlung

Die Preise verstehen sich stets inklusive Mehrwertsteuer.

Der Käufer verpflichtet sich, innerhalb von 14 Tagen nach dem Kauf den Gesamtpreis zu zahlen. Nach Ablauf der Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Kunde hat während des Verzugs die Geldschuld i. H. v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von CHB.
 

§5 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen

Der Käufer hat das  Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat  ab dem Tag, an dem der Käufer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muß der Käufer uns (CHB Import & Verkauf, Corinna Hagen-Bünger, Vierkaten 5B, 21629 Neu Wulmstorf, Germany, Telefon: 0049-40-79014939, Telefax: 0049-40-7002789, E-Mail: CHB_IuV@t-online.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Käufer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

 

Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei denen die Rückgabe wegen Nichtgefallens z.B. wegen eines aufwendigen Versandes und der Möglichkeit zur Besichtigung von vornherein ausgeschlossen war.

 

Widerrufsfolgen

 

Wenn der Käufer diesen Vertrag widerruft, haben wir ihm alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass er eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Käufer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Käufer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an uns (CHB Import & Verkauf, Corinna Hagen-Bünger, Vierkaten 5B, 21629 Neu Wulmstorf, Germany) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Der Käufer muß für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§6 Versandkosten

Die Versandkosten hängen von der Art der bestellten Ware ab und sind jeweils am Artikel angegeben. Bei Bestellung mehrerer Artikel können die Versandkosten in der Summe niedriger sein. In Ausnahmefällen und bei Lieferungen in das Ausland ist CHB berechtigt, eine höhere Pauschale in Rechnung zu stellen. Diese wird in einem neuerlichen Angebot durch CHB ausgewiesen. Ein Kaufvertrag kommt in diesem Falle erst dann zustande, wenn der Käufer dem geänderten Angebot zustimmt.

§7 Gewährleistung

Ist der Liefergegenstand mangelhaft, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Im Verkehr mit Unternehmern hat CHB bei der Nacherfüllung die Wahl zwischen der Beseitigung eines Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Ware. Beim Verkauf gebrauchter Sachen und im Verkehr mit Unternehmen verjähren die Ansprüche des Käufers wegen Mängel des Liefergegenstandes in einem Jahr. Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von einem Monat nach Lieferung anzeigt. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB bleiben hiervon unberührt. Der Käufer ist verpflichtet, CHB die Überprüfung des von ihm als mangelhaft bezeichneten Liefergegenstandes zu gestatten.

§8 Haftung

In allen Fällen, in denen CHB aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet ist, haftet CHB nur, soweit CHB Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt auch die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; im Verkehr mit Unternehmen ist die Haftung insoweit jedoch außer in den Fällen der Sätze 1 und 2 auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§9 Beschaffenheit der Ware

Unsere Produkte werden sorgfältig in Handarbeit hergestellt. Trotzdem kann es zu geringfügigen Abweichungen kommen, die sich bei Naturprodukten wie Stein oder Holz nicht vermeiden lassen.

Abweichungen können zum Beispiel sein:

Maße, Form, Farbe, und speziell bei Holz kleine Trockenrisse sowie festverwachsene Äste, die aber die Funktion nicht gefährden.

Zur dauerhaften Erhaltung von Holzprodukten sind entsprechende Pflege- und Erhaltungsmaßnamen (Regelmäßige Dichtigkeitskontrolle, regelmäßiges Reinigen mit sanften Reinigungsmittel, wohltemperiertes Wasser, Vermeidung direkter Sonneneinstrahlung und des Einfrierens etc.) unbedingt zu beachten.

 

§10 Datenschutz

Zur Auftragsabwicklung speichert CHB die personenbezogenen Daten. CHB wird die Anforderungen der Datenschutzgesetze erfüllen und insbesondere die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Sicherung der Daten gegen Missbrauch treffen.

 

§11 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht

Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz von CHB, mit der Maßgabe, dass CHB berechtigt ist, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

§12 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.


Datum 13.06.2014